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Kontaktadresse
Karlie GmbH
Austrasse 52
4051 Basel
Basel, Schweiz
Vertretungsberechtigte Person
Sarah Maria Martin Amstutz, Geschäftsführerin
Handelsregistereintrag
Eingetragener Firmenname: Karlie GmbH
Nummer: CHE-243.373.605
Handelsregisteramt: Basel-Stadt
Mehrwehrtsteuernummer
CHE-243.373.605
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Mit der Erteilung eines Auftrags in schriftlicher und/oder mündlicher Form erklärt sich der Auftraggeber mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Karlie einverstanden. Abweichende oder ergänzende Bestimmungen bedürfen der schriftlichen Form.
Grundsätze
Als Auftragnehmer wahrt Karlie die Interessen des Auftraggebers nach bestem Wissen und Gewissen.
Karlie richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und Grundsätzen über die Nutzungs- und Urheberrechte und über die Lauterkeit der Werbung.
Karlie behält sich vor, Aufträge abzulehnen, die diesen Bestimmungen oder ethischen Grundsätzen nicht entsprechen.
Integrität und Vertraulichkeit
Karlie behandelt sämtliche Informationen und Daten aus dem Auftragsverhältnis als vertraulich, die weder offenkundig noch allgemein zugänglich sind, auch wenn diese nicht als vertraulich gekennzeichnet sind. Vorbehalten bleiben gesetzliche Aufklärungspflichten.
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Karlie verpflichtet sich, alle erforderlichen Massnahmen zur Vermeidung von Korruption zu ergreifen, so dass insbesondere keine Zuwendungen oder andere Vorteile angeboten oder angenommen werden.
Nutzungs- und Urheberrechte
Karlie überträgt dem Auftraggeber sämtliche Rechte zur uneingeschränkten weltweiten Nutzung an allen erbrachten Leistungen, sofern diese vollumfänglich abgegolten wurden. Unter Nutzungsrecht versteht Karlie den Umfang der vorgesehenen Nutzung, wie diese vom Auftraggeber bei Auftragserteilung definiert wurde.
Die Urheberrechte (geistiges Eigentum) an sämtlichen Arbeiten von Karlie verbleiben bei Karlie. Ohne ausdrückliches Einverständnis von Karlie dürfen keinerlei Änderungen an den grafischen Erzeugnissen von Karlie vorgenommen werden.
Sämtliche Urheberrechte an Gestaltungsvorschlägen (Entwürfen, Skizzen) und alle nichtgewählten Varianten bleiben im Besitz von Karlie und werden nicht ausgehändigt.
Eine Verwendung nichtgewählter Varianten, insbesondere die auftragsbezogenen gestalteten Formen, Farben, Schriften und deren Kombinationen, dürfen erst nach der Zustimmung von Karlie und nach Abgeltung einer gesondert zu vereinbarenden Entgeltung erfolgen.
Bei der Schaffung neuer Logos (Wort- und/oder Bildmarken) und Claims ist eine einmalige Abgeltung der Nutzungsrechte notwendig.
Gewährleistung
Karlie leistet in der beratenden und kreativen Tätigkeit Gewähr, dass die erbrachten Leistungen frei von Rechten Dritter sind und keinerlei Rechte von Dritten die vertraglich zugesicherte Übertragung von Nutzungsrechten einschränken oder behindern.
Karlie befreit den Auftraggeber von sämtlichen Rechtsansprüchen Dritter an den erbrachten Leistungen, einschliesslich allfälliger Aufwendungen und Kosten, welche mit der Geltendmachung und Abwehr solcher Ansprüche zusammenhängen.
Bei allen vom Auftraggeber angelieferten Gestaltungselementen wie Bildern, Illustrationen, Text, digitalen Daten, etc. geht Karlie davon aus, dass der Kunde im Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte ist. Für allfällige Rechtsverletzungen in diesem Zusammenhang lehnt Karlie jegliche Verantwortung ab.
Vergütung
Die Vergütung der Leistungen erfolgt in der Regel auf Basis einer vorgängig ausgestellten Offerte. Offerten umfassen die aktuell gültigen Honoraransätze (Stunden-/Tagessätze), alle Leistungen von Karlie inkl. Design- und Projektmanagement, sowie die Koordination von Drittleistungen.
Vorbehalten sind Kosten für Mehrleistungen und Autorkorrekturen (abweichende oder zusätzliche Leistungen, die nicht in der Offerte enthalten sind), sowie Zuschläge für Wochenendarbeiten.
Offerten für Drittleistungen werden auf den Auftraggeber ausgestellt und die Leistungen ohne Zuschlag an den Auftraggeber weiterverrechnet.
Die Vergütung erfolgt zuzüglich der zur Zeit gültigen Mehrwertsteuer.
Spesen
Versand- und Reisespesen werden nach effektivem Aufwand weiterverrechnet. Bahnfahrten innerhalb der Schweiz werden zum Tarif 2. Klasse, Halbtax verrechnet, Auto- und Motorradkilometer mit 0.70 CHF/km und Flüge zu Economy-Tarifen.
Zahlungsmodalitäten
Karlie ist grundsätzlich berechtigt, bei Aufträgen mit einer Honorarsumme von über 10 000 CHF Akontorechnungen zu stellen.
Werden Projekte vor Projektabschluss abgebrochen, werden die bisher angefallenen Leistungen gemäss Offerte im Rahmen der geleisteten Arbeiten zur Zahlung fällig. Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage ab Rechnungsdatum.
Bei Nichteinhaltung der Zahlungsfrist kann eine Umtriebsentschädigung sowie ein Verzugszins, laufend ab Rechnungsdatum, geltend gemacht werden.
Für den Fall des Zahlungsverzugs oder der unvollständigen Zahlung der Entgeltung behält sich Karlie das Recht vor, die Arbeiten zurückzufordern und deren Nutzung bis zur vollständigen Vertragserfüllung zu untersagen.
Drittleistungen
Aufträge an Dritte erteilt Karlie im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers. Für Forderungen Dritter, die dem Kunden direkt in Rechnung gestellt werden, übernimmt Karlie keine Verpflichtungen.
Reklamationen
Reklamationen sind innert 10 Tagen nach Erhalt der Arbeiten und/oder Produkte schriftlich an Karlie zu richten.
Der Auftraggeber übernimmt durch die Unterzeichnung des «Gut zum Druck» der Druckerei die volle Verantwortung für Form, Farbe und Inhalt der Drucksache. Verzichtet der Auftraggeber aus Zeit- oder Kostengründen auf ein schriftliches «Gut zum Druck», übernimmt Karlie keinerlei Verantwortung für allfällige Beanstandungen der Ergebnisse. Reklamationen bei Leistungen Dritter (wie Fotografen, Lithografen, Programmierer, Illustratoren, Drucker,...), zu deren Beschaffung Karlie lediglich als Vermittler aufgetreten ist, liegen nicht in der Verantwortung von Karlie.
Karlie setzt sich in genanntem Falle als Vermittlerin für eine faire Regelung zwischen dem Auftraggeber und Dritten ein, kann jedoch für allfällig entstandene Schäden nicht belangt werden.
Aufbewahrungspflicht
Arbeitsergebnisse werden von Karlie während zwei Jahren ab Datum der letzten Rechnungsstellung des entsprechenden Auftrags digital aufbewahrt.
Teilnichtigkeit
Die teilweise Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Schlussbestimmungen
Karlie und der Auftraggeber verpflichten sich, bei Differenzen einvernehmlich eine Einigung zu suchen, bevor sie das zuständige Gericht anrufen. Dies schliesst auch Differenzen über das gültige Zustandekommen des Auftragsverhältnisses, seine Rechtswirksamkeit, seine Abänderungen oder Auflösung mit ein.
Änderungen und Ergänzungen gemäss dieser Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und Vertragsbestandteile bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Form und der Unterzeichnung durch beide Parteien.
Gemäss diesen Geschäftsbedingungen abgeschlossene Verträge unterstehen ausschliesslich Schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Basel-Stadt, Schweiz.
Karlie GmbH
Basel, 1. Januar 2019
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Basel, 03.06.2019
Quelle: SwissAnwalt